Brillengestelle Chaos

Die Chaostage im EU-Parlament

Der Zeitgeist und die Trends spielen keine Rolle. "Im neuen Jahrhundert gab es weder klare Signale noch besondere Trends in der Modewelt, auch die Farben haben keinen bestimmenden Charakter: Es herrscht Chaos. Im neuen Jahrhundert gab es weder klare Signale noch besondere Trends in der Modewelt, auch die Farben haben keinen bestimmenden Charakter: Es herrscht Chaos. Ihr tägliches Leben wäre ohne Ihre Brille im Chaos. Sie sah streng aus und blickte mit einem unzufriedenen Blick über ihren Brillenrahmen.

Chaos-Tage im EU-Parlament

Im Europäischen Unionsparlament sind die Pro-Europäer gespalten und lassen den EU-Gegnern unerwarteten Handlungsspielraum bei der Neuwahl des neuen Kommissionspräsidenten. Das ist das Horrorszenario für die Pro-Europäer im EU-Parlament: EU-Gegner und Euro-Skeptiker können am kommenden Donnerstag entscheiden, wer ihr Vorsitzender und dessen Thronfolger wird. Die Konservativen und die Sozialdemokratie, die zuvor in einer Form einer großen formlosen Regierungskoalition vereint waren, sehen sich auf einmal feindselig gegenüber.

Als Nachfolger des Bundessozialdemokraten Martín Schultze, der sich eine Verlängerung gewünscht hätte und nun seine Laufbahn in Berlins fortsetzen will, stellen sich acht Bewerber. Auf jeden Fall lässt er einen Unterdruck zurück. Von Chaos oder einem Haufen Glasscherben könnte man auch reden. Die beiden großen politischen Gruppen, die CDU, die konservative Fraktion der Europäischen Volkspartei und die SPD, haben bisher immer die bedeutendsten Persönlichkeiten im EU-Parlament untereinander identifiziert.

Im Regelfall wurden auch die pro-europäischen Liberalisten (Alde) und teilweise die Gruenen miteinbezogen. Nach der Europawahl 2014 hatte Martín Schultze dem Abkommen tatsächlich zugestimmt, in der Mitte der Wahlperiode einem Konservierenden nachzugeben. Bei der Konkretisierung hinterfragte er jedoch die beschlossene Drehung.

Es wird kaum jemand bestreiten, dass der SPD-Politiker das Ansehen des Parlaments geschärft und seine Stellung im Dreieck von Brüssel mit der Europäischen Union und dem EU-Ministerrat deutlich verstärkt hat. Nach den Europawahlen 2014 trat er auch für eine große formlose Regierungskoalition ein, die dem christdemokratischen und EU-Kommissionsführer Jean-Claude Junker eine Mehrheitsbeteiligung im Bundestag sicherte. Die große Eintracht sollte nun vorüber sein, und Jean-Claude Jungcker kann nicht mehr davon ausgehen, dass er in den nächsten Jahren leicht eine Majorität für seine Vorschläge im EU-Parlament haben wird.

Der Grundgedanke der Einigung zwischen PPE, SPD und FDP war eine "Partnerschaft gegen den Extremismus", mahnt konservativer Fraktionsvorsitzender Dr. med. Manfred Weber. 2. Im pro-europäischen Camp ist das Wetter giftig und gespalten. Sie beschuldigen die SPD des Verrats. Dagegen haben die SPDs ihren Fraktionsvorsitzenden nach dem Ruecktritt von Martín Schultze ernannt.

Aber auch sonst mangelt es dem italienischen mit dem rotem Rahmen als Warenzeichen nicht an Ehrgeiz. Mit dem Schmusekurs und der formlosen Großen Koalition will er nicht nur aufhören. Inwiefern er dies angesichts der Machtverhältnisse im EU-Parlament und vor allem in den Mitgliedstaaten erreichen will, ist umstritten. Der ehemalige Premierminister von Belgien, Herr Präsident Giuseppe C. H. Verhofstadt, hofft, dass die Liberaldemokraten ihm als Außenseiter Chancen als Kompromisskandidaten bieten werden.

Es ist durchaus möglich, dass am Ende der Conservative Tujani das Wettrennen mit den Voten der Mitglieder des Frontnational of Marines Le Pens und der Hilfe des britischen Brexite-Pioniersni.... In jedem Fall wäre der Präsident von Martín Schultze dann ein parlamentarischer Präsident in den Händen von linken Nationalisten oder rechtspopulistischen Parteien. Dies wäre ein unerwarteter Erfolg für die anti-europäischen Streitkräfte im EU-Parlament, die schnell ihren neuen Einfluß im Dreieck der Macht mit der Europäischen Union und vor allem den Mitgliedsstaaten einbüßten.