Brillengestell Eschenbach

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ESPENBACH OPTICS espenbach optics s. r. o., 90409 (DE)

Brillengestell mit einem aus einem Metallblech gestanzten Rahmenvorderteil mit zwei je ein Fenster aufzunehmenden Ösenringen, die seitlich gebogene Verbindungsteile haben, mit denen je ein Winkel über ein Gelenk verbunden ist, bei dem jeder Ösenring und Verbindungsteil zur Befestigung eines eingelegten Fensters mittels einer Klemmvorrichtung aufgeschlitzt und zusammengeklemmt ist, dadurch gekennzeichet, daß der Ösenring und Verbindungsteil über ein Gelenk verbunden sind,

daß jeder Schlitzverbindungsabschnitt (5) eine erste Gelenkhälfte (9) und jeder Winkel (7) eine zweite Gelenkhälfte (10) hat, die mittels einer die Klemmmittel bildenden Anschlußschraube (17) gebildet ist, und dass die beiden Bauteile (5a, 5b) eines Verbindungsabschnittes (5) über ein den Spalt (8) verbindendes Spannelement (22) mit diesen verspannt sind.

Brillengestell mit einem aus einem Metallblech gestanzten Rahmenvorderteil mit zwei je ein Fenster aufzunehmenden Ösenringen, die seitlich gebogene Verbindungsteile haben, mit denen je ein Winkel über ein Gelenk verbunden ist, bei dem jeder Ösenring und Verbindungsteil zur Befestigung eines eingelegten Fensters mittels einer Klemmvorrichtung aufgeschlitzt und zusammengeklemmt ist, dadurch gekennzeichet, daß der Ösenring und Verbindungsteil über ein Gelenk verbunden sind,

daß jeder Schlitzverbindungsabschnitt (5) eine erste Gelenkhälfte (9) und jeder Winkel (7) eine zweite Gelenkhälfte (10) hat, die mittels einer die Klemmmittel bildenden Anschlußschraube (17) gebildet ist, und dass die beiden Bauteile (5a, 5b) eines Verbindungsabschnittes (5) über ein den Spalt (8) verbindendes Spannelement (22) mit diesen verspannt sind.

Brillengestell gemäß Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichent, dass die erste Gelenkhälfte (9) aus zwei Teilstücken ( "9a, 9b") gebildet ist, die über einen Halteteil (11) an je einem Teil (5a, 5b) des Verbindungsteils (5) angebracht sind. Brillengestell gemäß Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichent, dass die zweite Bandhälfte (10) einstückig ist und über einen Halteteil (14) an der Halterung (7) fixiert ist.

Brillengestell gemäß Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichent, dass der Haltebereich (11, 14) als Klemmbereich (12, 15) ausgebildet ist, der zwischen sich das jeweilige Teil (5a, 5b) des Verbindungsbereichs (5) oder der Halterung (7) einnimmt. Brillengestell nach einem der vorstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichent, daß die erste Gelenkhälfte (9) zwei Gelenkösen (13a, 13b) aufweist, von denen mindestens eine mit einem inneren Gewinde (18) ausgestattet ist, während eine zwischen den Gelenkösen (13a, 13b) angeordnete Gelenkbuchse (16) an der Halterung (7) als zweite Gelenkhälfte (10) angeordnet ist.

Brillengestell gemäß Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichent, dass zwischen einem Gelenkauge (13a, 13b) und der Gelenkbuchse (16) eine Schiebescheibe (19, 20) angebracht ist. Brillengestell nach einem der vorstehenden Forderungen, dadurch gekennzeichent, dass an beiden Seiten (5a, 5b) eines Verbindungsabschnittes (5) oder an beiden Seiten (9a, 9b) der ersten Gelenkhälfte (9), in die das Spannelement (22) einrast.

Brillengestell gemäß Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichent, dass sich der Spannschlitz (21a, 21b) in das jeweilige Teil (9a, 9b) der ersten Gelenkhälfte (9) hineinzieht, während der Verbindungsteil (5) in dem von dem entsprechenden Teil (9a, 9b) überlagerten Gebiet eine Aussparung ( "24a, 24b) hat. Brillengestell gemäß Patentanspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichent, dass das Spannelement (22) eine Scheibe (23) oder eine Klemmplatte ist.

Beschreibung: Die Entwicklung bezieht sich auf einen Brillenrahmen, bestehend aus einem aus einem Metallblech gestanzten Rahmenvorderteil mit zwei Ösenringen, die je eine Linse aufnehmen, die seitlich gebogene Verbindungsteile haben, mit denen je ein Winkel über ein Gelenk verbunden ist, und deren Ösenring und Verbindungsteil zur Befestigung einer eingelegten Linse mittels einer Klemmvorrichtung zusammengeschlitzt und geklemmt sind.

Solche Brillenfassungen, auch "Blechfassungen" oder " Blechfassungen " oder " Blechfassungen " genannt, werden aus einem Dünnblech ausgestanzt, jedenfalls was den vorderen Teil des Rahmens, aber meistens auch die Brillenbügel betrifft. Der vordere Teil des Rahmens hat zwei Ösen, in die ein Glass eingelassen ist. Jede Öse hat ein seitliches, gebogenes Verbindungsstück, an dem der entsprechende Halter mittels eines Scharniers befestigt ist.

Zum Einführen einer Linse in einen Ring wird der Ring über den Anschlussbereich gestülpt, d.h. der Ring kann schließlich vollständig aufgeklappt und zur Seite gebogen werden, um die Linse aufzusetzen. Die Linse muss nach dem Einführen wieder geschlossen werden, damit die Linse sicher im Ring gehalten wird.

Dazu muss ein klemmendes Spannelement auf die beiden Seiten des genuteten Verbindungsteils bekannter Blechbrillengestelle geschoben werden. Bei diesem Spannelement handelt es sich um eine Spannvorrichtung, über die die beiden Verbindungsteile und der Ring so geklemmt werden, dass er eng am Rand des Glases anliegt. Auch das freie Ende des Spannelementes selbst ist Teil des Gelenks.

Der entsprechende Halter muss dann am Spannelement befestigt werden, was in der Regel so erfolgt, dass der Halter in das Spannelement gehängt oder eingeclipst wird, wodurch die Anbindung ein Gelenk bildet, über das der Halter mit dem vorderen Teil des Rahmens in Schwenklagern verbunden ist. Daher beruht die Entwicklung auf dem im Vergleich verbesserten Problemfeld der Bezeichnung eines Brillengestells der oben erwähnten Bauart.

Um dieses Problem zu lösen, sieht die Erfindung eines Brillengestells der oben erwähnten Bauart vor, dass jeder Schlitzanschlussteil eine erste Gelenkhälfte und jeder Winkel eine zweite Gelenkhälfte hat, die mittels einer das Klemmmittel bildenden Anschlussschraube untereinander verschraubt sind, und dass die beiden Teilstücke eines Anschlussteils durch ein Spannelement untereinander verschraubt sind, das den Spalt überbrückt und mit ihnen verklemmt ist.

Der ausgeklügelte Brillenrahmen ist zum einen dadurch gekennzeichnet, dass eine erste und eine zweite Bandhälfte am Verbindungsteil des Vorderteils des Blechrahmens und am Träger angebracht sind, die mittels einer die Klemmvorrichtung bildenden Anschlussschraube zusammengefügt sind. Dadurch wird der Ring gestrafft oder gestrafft. Beim Anziehen der Anschlussschraube werden die vorher leicht getrennten und wie oben beschrieben geschlitzten Bereiche des Anschlussteils mitangezogen.

Zusätzlich sind die beiden durch die Nut voneinander abgetrennten Verbindungsteile durch ein Spannelement untereinander geklemmt. Das im Anschlussteil fest eingebaute Spannelement dient zur Überbrückung der Nut. Um das Glas in den genialen Brillenrahmen einzuführen, muss nur die Anschlussschraube des Gelenks leicht gelöst werden, z.B. durch Drehen um eine Drehung.

Dadurch ist es möglich, die Verbindungsteile mit einem geeignetem Werkzeug geringfügig voneinander zu trennen, da sie nicht mehr über die leicht gelöste Anschlussschraube zusammengedrückt werden. Dies bedeutet, dass der Spalt zum Ring hin leicht offen ist, während die Anbindung durch die noch vorhandene Anschlussschraube noch vorhanden ist, d.h. keine Komponenten gelöst werden können.

Dabei sind die leicht getrennten Bereiche des Anschlussteils noch über das Spannelement untereinander gekoppelt, so dass sich die Nut sowohl in diesem Status als auch beim Zusammenklemmen nicht ungewollt öffnet. Dadurch können auch die immer eingespannten Verbindungsteile wieder zusammengezogen werden und die Spannverbindung kehrt über das Spannelement in ihre Ausgangsposition zurück.

Dann wird der Ring um den Rand des Glases herumgezogen. Dieses Handling ist viel einfacher als bei bisher üblichen Frames. Es genügt ein leichtes Lockern der Anschlussschraube, so dass die beiden Verbindungsteile leicht über das Spannelement gegen die Spannvorrichtung verschoben werden können, so dass der Ring leicht offen ist und ein Glastausch möglich ist.

Zudem ist die Befestigung über die Anschlussschraube für den Augenoptiker sehr einfach und fest, es sind keine besonderen Kenntnisse vonnöten. Der erste Teil des Scharniers ist zweiteilig und wird über ein Halteprofil an einem Teil des Verbindungsteils angebracht. Die beiden Verbindungsteile werden wie oben erwähnt mit der Anschlussschraube zusammengeklemmt.

Der Verbindungsbolzen ist Teil des Gelenks, er dient als Scharnierstift, der die Scharnierachse vorgibt. Wird nun ein Teil der ersten Bandhälfte auf einem Teil eines jeden Anschlussteils angebracht, kann die erste Bandhälfte mit den entsprechenden Anschlussteilen auseinander gefahren und im lockeren Stand zusammengefügt werden. Ist nun die Anschlussschraube eingestellt, werden die Verbindungsteile unweigerlich zusammengeklemmt.

Dagegen ist die zweite Bandhälfte aus einem Stück; sie wird ebenfalls vorzugsweise über ein Halteprofil an der Konsole angebracht. Eine solche Halterung ist vorzugsweise als Klemmteil sowohl für die erste als auch für die zweite Bandhälfte ausgebildet, die den entsprechenden Teil des Verbindungsteils oder den Halter zwischen sich einnimmt. Dabei wird das entsprechende Teil mit dem Klemmteil auf das entsprechende Anschlussteil bzw. die Konsole geschoben und dort geklemmt.

Die erste Hälfte des Scharniers hat zwei Scharnierösen, von denen mindestens eine ein inneres Gewinde hat, während eine zwischen den Scharnierösen angeordnete Scharnierhülse als zweite Scharnierseite an der Konsole ist. Zwischen den beiden Gelenkaugen rastet die Gelenkbuchse in an sich vertrauter Art und Weise ein, wodurch die Anschlussschraube die Gelenkaugen gegen die Gelenkbuchse drückt.

Zentraler Bestandteil ist das Spannelement, über das die beiden Verbindungsteile zusammengeklemmt werden. Zur Platzierung des Spannelementes wird an beiden Seiten eines Verbindungsteils oder an beiden Seiten der ersten Gelenkhälfte, in die das Spannelement einrastet, entsprechend einer sinnvollen Weiterentwicklung der Idee einspannbar. Die Nut kann vorzugsweise in den entsprechenden Teil der ersten Bandhälfte hineinragen, während das Anschlussteil im Überlappungsbereich des entsprechenden Teils eine Aussparung hat.

Weil der Anschlussbereich, wie aus dem Stahlblech ausgestanzt, sehr schmal ist, empfiehlt es sich, den Spannschlitz im entsprechenden Teil der ersten Scharnierhälften, der etwas dicker im Werkstoff ist, zu formen. Zur Erzielung einer ausreichenden Nuttiefe ist das Anschlussprofil in diesem Teilbereich mit einer kleinen Aussparung ausgestattet, so dass ausreichend Platz für das Spannelement vorhanden ist.

So ist das Spannelement selbst eine schlanke Scheibe, kann aber auch als einfache Spannplatte ausgebildet werden. Hier: 1 eine partielle Ansicht eines erfundenen Brille rahmens als perspektivische Ansicht, 2 eine partielle Ansicht der abgelösten Gelenkverbindung, 3 eine Ansicht eines Teils der ersten Gelenkhälfte, 4 eine Ansicht der Gelenkverbindung zwischen dem vorderen Teil des Rahmens und dem Brillenbügel, 6 eine partielle Ansicht des Brillenrahmens in der Perspektive, wenn ein Augenring geöffnet wird.

Das Brillengestell 1 besteht aus einem aus einem Metallblech gestanzten Rahmenvorderteil 2, z.B. einem Titanblech, mit zwei Ösenringen, die je ein Fenster aufnehmen 3 4 Jeder Ösenring 4 hat einen seitlich gebogenen Verbindungsteil 5. Jedem Verbindungsteil 5 ist über das Gelenk 6 eine Konsole 7 zugeordnet, die über das Gelenk 6 in gewohnter Art und Weise gegenüber dem vorderen Teil des Rahmens verschwenkbar ist.

Alle Augenringe 4 oder Verbindungsteile 5, s. a. 2, sind mit Schlitzen versehen, so dass sie zum Einsetzen oder Herausnehmen einer Linse 3 aufgeklappt werden können. Das Anschlussteil 5 gliedert sich daher in zwei Teile, bestehend aus den beiden Anschlussteilen 5 a und b. Band 6 ist aus zwei Teilen aufgebaut, der ersten Bandhälfte 9 und der zweiten Bandhälfte 10, wobei die erste Bandhälfte 9 im Anschlussteil 5 liegt.

Jedes Bandteil ist mit einem Halteteil 11, hier in Gestalt eines Klemmteils 12, versehen, das um das Ende des betreffenden Verbindungsteils 5a oder 5a bzw. des Verbindungsteils 4b klemmt. Auf jedem Bandteil ist eine Scharnieröse mit den Maßen 12a, 3b bzw. 3b aufgesetzt. Die zweite Bandhälfte 10 ist wie beschrieben am Joch 7 angebracht, s. 4, das auch ein entsprechendes Halteprofil 14 hat, das hier auch als Klemmprofil 15 ausgebildet ist und um das Ende des Joches 7, ggf. mit zusätzlicher Klebebefestigung, klemmt.

Auf der zweiten Bandhälfte 10 ist eine Gelenkbuchse 16 angebracht, die in der Einbaulage zwischen die beiden Gelenkösen 12a, 3b eingreift, s. z.B. 1. Zum Verbinden des Gelenks ist eine Anschlussschraube 17 vorhanden, die in der Einbaulage durch das als Einfachbohrungen ausgebildete Gelenkauge 13 und die Gelenkbuchse 16 eingeführt wird und deren Einschraubgewinde in das innere Gelenkauge13b eingeschraubt wird.

Die beiden Gelenkaugen und die Gelenkbuchse 16 sind abgebildet Die Anschlussschraube 17 mit ihrem Aussengewinde wird in das Aussengewinde 18 des Gelenkauges 13 geschraubt. Diese dient zur Verbindung bzw. Fixierung des Scharnierteils, die Anschlussschraube 17 dient zugleich als Schwinghebel. In der Abbildung 5 sind auch zwei Schiebescheiben 19, 20 dargestellt, die sich je zwischen einem Gelenkauge 12a,13b und dem Gelenklager 16 befinden.

Die beiden Verbindungsteile 5 a, 5 b werden über diese Scheibe 23 zusammengeklemmt, egal ob die Anschlussschraube 17 eingestellt ist oder nicht. Dadurch wird gewährleistet, dass die beiden Verbindungsteile 5 a, 5 b miteinander verbunden sind, auch wenn die Anschlussschraube 17 leicht nachgelassen wird.

Zum Ausbilden der Klemmnuten 22a, 22b ist das entsprechende Ende des Anschlussteils 5 a, 50 b leicht konisch, es hat im Griffbereich eine Aussparung 24 a oder 24 b, wie in 2 gestrichelten Linien ersichtlich. Beim Zusammenbau werden nach der Befestigung der Bandhälften 9 und 10 am Verbindungsteil 5 und der Konsole 7 zunächst die Spannelemente 22 in einen Spannschlitz, z.B. den Spannschlitz 22a, gesteckt, danach werden die Verbindungsteile 5 a, 5 b aufeinander zu verschoben, so dass das Spannelement 22 leicht in den untersten Spannschlitz 21 b einrastet und die beiden Verbindungsteile 5 a, 5 b miteinander fest verbunden sind.

Eine schmale Nut ist geführt, die durch das Spannelement 22 gebrückt wird. Die Konsole 7 wird dann durch Einlegen der Gelenkbuchse 16 zwischen die Gelenkaugen 12a, 13b befestigt. Jetzt kann das Anschlussteil 5 mit einer Pinzette zusammengepresst werden, wodurch die Spannverbindung die Position über das Spannelement 22 festlegt. Anschließend wird die Anschlussschraube 17 eingesetzt und angezogen.

Dazu gehört auch die abschließende Befestigung der beiden Teilstücke 5a, 5b des Anschlussabschnittes 5, so dass eine stabile Befestigung entsteht. Diese Montagemethode ist nur einmal notwendig, und zwar bei der Montage des Rahmens. Wenn der Augenoptiker nun zum ersten Mal ein Altglas verwenden oder durch ein anderes ersetzen möchte, ist es nicht notwendig, die Halterung 7 komplett zu zerlegen.

Es genügt eher, die Anschlussschraube 17 leicht zu lockern, z.B. um max. eine Windung. Bei leichtem Drehen des Werkzeuges 25 oder der Verlängerung 26 wird der Abstand 8 leicht gebogen, so dass schließlich auch die Bandteile 9a, 9b leicht gebogen werden und der Steckplatz 8 weiterläuft, also auch zwischen den Bandteilen9a, 9b liegt.

Die resultierende Nut 8 konisch zur Bandmitte, da die Bandteile nach wie vor von der Anschlussschraube 17 gehalten werden. Nut 8 wird durch Spannelement 22 gebrückt. Die neue Linse wird dann vorzugsweise zunächst nacheinander von unten in den Ring 4, d.h. in seine Buchse und dann vollständig in den Ring 4 eingelassen.

Bei der Glasbefestigung werden die Verbindungsteile 5 a, 5 b und die Bandteile 9 a, 9 b nach Entfernen des Werkzeugs 25 entweder mit den Finger oder mit einer flachen Zange wieder zusammengepresst, so dass der Zwischenraum 8 zwischen den Bandteilen 9 a, 9 b wieder zugedrückt wird. Mit dem Spannelement 22 wird diese Stellung wiederhergestellt.

Dann wird die Anschlussschraube 17 wieder festgezogen und das Fenster schließlich geklemmt. Bei all diesen Arbeitsgängen werden die Verbindungsteile 5 a, 5 b und die Bandteile 9 a, 9 b über das Spannelement 22 zusammengeklemmt. Durch diese Klemmbefestigung bleibt der Anschlussabschnitt 5 und damit auch der Ring 4, d.h. der Glassockel, in der vom Gerät erreichten Position leicht offen, d.h. es wird eine vorgegebene Basisform vorgegeben, die das Ein- und Ausstecken erleichter.

Eine zusätzliche Fixierung des geöffneten Augenringes beim Einführen der Linse durch den Augenoptiker ist nicht erforderlich. Auch wenn die Anschlussschraube 17 gelöst wird, sind die Anschlussteile 5 a, 5 b über das Spannelement 22 miteinander verbunden, so dass sich die Buchse nicht öffnet. Der ausgeklügelte Brillenrahmen ermöglicht zum einen die problemlose Befestigung eines Brillenbügels oder den Austausch des Brillenbügels, zum anderen ist die Verglasung des Rahmens ebenso unkompliziert, rasch und gefahrlos.