Im Falle eines Brillengestells mit Haltewinkeln, die über Gelenken mit dem Rahmen für die Brille in Verbindung stehen und mit denen sie aus einer auf den Rahmen gefalteten Ruheposition in eine verlängerte Benutzerposition bewegt werden können, ist vorzusehen, dass die Gelenken aus zweien bestehen, sind mit je einem Lagerschenkel und damit ausgestatteten koaxialen Lagerbuchsen versehen, die unter Verlagerung in Lagerachsenrichtung zu einem Gelenk zusammengefügt und in der Kupplungsposition durch Befestigungselemente gesichert werden können,
bei dem die Verbindungsteile rotationssymmetrisch aufgebaut und unter Ausbildung von Verbindungselementen untereinander verdrehbar sind und die Zahl der zur Ausbildung einer Verbindung benötigten Bauteile im Extrem auf einen einzigen Teiltyp reduzierbar ist, was insbesondere dann zutrifft, wenn die Befestigungselemente in die Verbindungsteile eingebaut sind. Es handelt sich um Brillenfassungen, d.h. Brillenfassungen mit Haltewinkeln, die über Gelenken mit dem Rahmen für die Gläser derart gekoppelt sind, dass sie aus einer auf den Rahmen gefalteten Ruheposition in eine ausgefahrene Position bewegt werden können, in der der Brillenträger die Gläser aufstecken kann.
Die Idee basiert auf der Zielsetzung, nicht nur die oben genannten Fehler und Benachteiligungen zu beseitigen, sondern auch eine Verbindung für die Halterungen von Brillen zu erzeugen, die z.B. zur Vereinfachung der Lagerung und Produktion nur wenige verschiedene Teile oder Elemente benötigt und in einem Arbeitsgang, wenn möglich ohne den Einsatz von Werkzeugen, montiert werden kann.
Gemäß der Entwicklung eines Brillengestells des anfangs erwähnten Typs, das Halterungen aufweist, die durch Lenkung mit dem Rahmen für die Gläser der Brille gekoppelt sind, ist eine solche Aufgabenstellung in erster Linie dadurch zu bewältigen, dass die Verbindungen aus zwei Teilen bestehen, sind mit je einem Lagerschenkel und damit ausgestatteten koaxialen Lagerbuchsen versehen, die unter Verlagerung in Lagerachsenrichtung gelenkig miteinander koppelbar sind und durch Sicherungselemente in der Kupplungsposition gesichert werden können.
Zur Vereinfachung der Lagerung sollten z.B. die beiden Verbindungsteile drehsymmetrisch sein und können in Relation zu einander zu Verbindungselementen gekuppelt werden, so dass nur eine Ausführung der Bauteile auf Vorrat gehalten werden muss. In extremen Fällen kann so die Zahl der für eine Verbindung erforderlichen Bauteile auf eine Konstruktion reduziert werden, auch wenn Verriegelungselemente benötigt werden, ggf. durch Integration in die Verbindungsteile.
Bevorzugt können sie durch vorstehende Stege, Wände oder ähnliches des dazugehörigen Fugenteils abgestützt werden oder einstückig mit ihnen geformt werden, die beim Zusammenfügen zweier Fugenteile wie ein Kamm ineinandergreifen. Sollte es notwendig sein, dass die Verbindungsteile nach dem Ankuppeln fest in der angekuppelten Betriebsposition verbleiben, sind Sicherheitseinrichtungen, d.h. Sicherheitseinrichtungen oder -elemente vorzusehen, die leicht lösbar oder lösbar sind.
Discs oder scheibenförmige Bauteile können als Sicherungsmittel oder Element fungieren, die nach dem Ankuppeln der Verbindungsteile in einen zwischen diesen verbliebenen Zwischenraum eingelegt und/oder gepresst und/oder eingerastet werden können. Ein erhöhter Ausrutschschutz kann durch den Einbau von speziellen Sicherungselementen wie Bolzen, Unebenheiten oder ähnlichen Vorsprüngen oder Vorsprüngen erreicht werden, die mit speziellen Stützen, wie Nuten oder ähnlichen Aussparungen in den Verbindungsteilen, eingerastet und arretiert werden können.
Diese sind als Sicherungselemente der Sicherungsbleche beidseitig mit einem mittleren Überstand, wie z.B. einem Stift, sichtbar und in den spaltnahen Flanken der Fügeteile können Kanäle oder ähnliche Aussparungen eingebracht werden, über die die mittleren Überstände der Sicherungsscheiben in eine Aussparung geführt werden können, die im Falle von mit ihren Nuten fluchtenden Scharnierteilen in den dem Zwischenraum benachbarten Stirnflächen der Scharnierteile zur Zapfenachse hin liegen.
Wenn die Scharnierteile aus ihrer Position geschwenkt werden, ist die Sicherungsblechscheibe selbst gegen Herausrutschen aus dem Zwischenraum gesichert. Bei den Fügeteilen, die bevorzugt aus metallischen Werkstoffen bestehen, gibt es verschiedene Möglichkeiten, z.B. durch maschinelle Bearbeitung oder durch Guss und dergl. Bild 2 ein gestanztes Teil aus plättchenförmigem Werkstoff als Zwischenprodukt für die Ausbildung eines Verbindungsteils, das in seiner Funktionsweise den Verbindungsteilen von Bild 1 entspricht, mit einer einzelnen Einheit im Querschnitt nach der Zeile 1a - A2 in der Teilabbildung.
In den Teilbildern sind die Fugenteile 11, 21 zur Herstellung einer Fuge 10 in verschiedenen Montageschritten dargestellt. In der Teilabbildung zeigt sich die Entstehung der vollkommen gleichen Verbindungsteile 11, 21. Einer davon, 112, führt einen nach oben ragenden Zylinderstift 113 in der Skizze und der andere, 114, hat einen Zylinderbohrer 115, der mit diesem Bolzen 113 in axialer Richtung angeordnet ist.
Die Entfernung der Mauer 112 von der Mauer 114 ist so groß wie möglich, mindestens so groß wie die Wandstärke 112 und die Stiftlänge 113. Der Stiftdurchmesser ist gleich dem Bohrungsdurchmesser 115, dieses Verbindungsteil kann mit einem zweiten verbunden werden, das vollständig dem gerade geschilderten übereinstimmt.
Das Sockelteil 211 führt zwei tragende Wände 212 und 214 mit einem Stift 213 auf der einen und der Koaxialbohrung 215 auf der anderen. Das Sockelteil 211 dieses Gelenkteils 21 kann mit dem Teil 22 des Brillengestells verbunden werden. Teilbild 1a stellt den Stand direkt vor dem Zusammenfügen der Bauteile 11 und 21 dar, wobei sich die Mauer 212 mit ihrer Oberkante in der Skizze auf der Ebene der Wandunterseite 112 bewegt Beim weiteren Zusammenfügen der Bandteile 11 und 21 rutscht die Mauer 214 über die Oberkante von Stift 113, während der Boden von Stift 213 über die Wandoberseite 114 rutscht.
Nach Erreichen einer Position koaxial zu Stift 113 und Stift 213 einer Position koaxial zu Loch 115 können die Bauteile in Axialrichtung von Stift und Loch relativ zu einander so lange versetzt werden, bis der in Teilbild 1b gezeigte Stand der Verbindung erfüllt ist, in dem zwei Verbindungselemente, Stift 113/Loch 215 auf der einen Seite und Stift 213/Loch 115 auf der anderen Seite, die die Verbindungsteile 11 und 21 in gelenkiger Weise zusammenfügen, ausgebildet worden sind.
Sie müssen nur in der in Abbildung 1b gezeigten Position befestigt werden, was mit einem beliebigen Verriegelungselement, z.B. einer einfachen Unterlegscheibe oder Federring, möglich ist. Im Bild ist eine Unterlegscheibe 13 als mögliche Sicherung gezeigt, die in den Zwischenraum zwischen der Unterlage der Stützmauer 112 und der Oberkante der Mauer 212 eingesetzt werden kann.
Sie kann aus mehr oder weniger flexiblem Werkstoff hergestellt sein und kann auf einer oder beiden Seiten einen flachen, konischen Vorsprung 131 aufweisen, der nach dem Einsetzen der Wanne in den Zwischenraum zwischen den Wänden 112 und 212 in einer Rinne 216 auf der Oberkante der Mauer 212 oder nicht einsehbar auf der Rückseite der Mauer 112 liegt.
Die Bremswirkung kann durch Wechseln der Bremsscheibe 131 gegen eine mit unterschiedlicher Federkraft beeinflusst und bei Bedarf angepasst werden, wenn die Gelenke relativ zu einander geschwenkt werden. In modifizierter Ausführung, die in der Skizze in Bild 1 bis 1 in gestrichelten Strichen dargestellt ist, ist als Sicherheitselement eine Federunterlegscheibe 161 gemäß Teilbild 1, die aus Hartblech besteht und zwei nach oben oder unten weisende Mittelstifte 162 und 163 aufweist, beigefügt.
Die Federunterlegscheibe 161 kann in den Zwischenraum zwischen den Wänden 112 und 212 eingesetzt werden, wodurch sie mit ihren Stiften 162, 163 in Nuten 117 oder 217 der Verbindungsteile geschoben werden kann, wenn diese sich in einer fluchtenden Position in der sie aufeinander liegend sind. In mittige zylinderförmige Aussparungen, wie die Aussparungen 219 der Wand 212, die mit der Zapfenachse fluchten.
In diesen Aussparungen 119 (nicht sichtbar) bzw. 219 sind die Stifte 162 und 163 bei vollständig eingesteckter Disc 161 angeordnet, so dass die Verbindungsteile gegeneinander geschwenkt werden können. Die Sicherungsscheiben können bei geschwenkten und mit ihren Nuten nicht fluchtenden Verbindungsteilen nicht aus dem Zwischenraum zwischen den beiden Verbindungsteilen gleiten oder austreten.
Der Aufbau einer solchen Konstruktionsmöglichkeit soll anhand von Bild 2 genauer erörtert werden. Aus zwei Scharnierteilen nach Bild 2 kann problemlos, wie leicht zu erkennen sein sollte, ein Scharnier der in Bild 1 gezeigten Bauart zusammengesetzt werden, indem der Bolzen auf der einen Seite in die Bohrungen der anderen Seite gesteckt wird und so zwei Scharnierelemente ausbildet werden.
Um ein spezielles Sicherheitselement unnötig zu machen, wird auf dem Sockelteil 311 eine Feder 319 o.ä. gebildet, die nach der Montage von zwei Verbindungsteilen in den verbleibenden Zwischenraum gebogen wird.